Nutzungsbedingungen
für die Nutzung der Website "bildschirmschoner.de"
Siehe
auch unsere Kundeninformationen
zum Erwerb
von Premiumprodukten auf www.bildschirmschoner.de
Wichtiger Hinweis!!!
Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB")
für die Besucher von bildschirmschoner.de
1. Leistungen
von bildschirmschoner.de
- Das Redaktionsteam der Anders und Seim Neue
Medien GmbH (nachfolgend "bildschirmschoner.de")
berichtet über Download-Produkte im Internet
wie z.B. Bildschirmschoner, Downloadspiele
sowie Win-Themen. Berichtet wird hierbei ausschließlich
über freeware und shareware. Die von
bildschirmschoner.de erstellten Berichte sind
für den Besucher kostenlos.
- Die Download-Produkte werden im Hinblick
auf ihre visuelle und ggf. akustische Gestaltung
beschrieben sowie hinsichtlich ihrer technischen
Umsetzung und des Handlings bewertet. Eine
Überprüfung der sonstigen Inhalte
und Aussagen der Download-Produkte erfolgt
dagegen nicht.
- Der Besucher erhält die Möglichkeit,
über einen Link das beschriebene Download-Produkt
bei dem jeweiligen Anbieter herunterzuladen.
bildschirmschoner.de ist jedoch nicht verpflichtet,
Links auf Download-Produkte zu setzen.
- Die Nichtauswahl von Download-Produkten
durch bildschirmschoner.de beinhaltet keine
Wertung bzw. Abwertung dieser Produkte. bildschirmschoner.de
ist berechtigt, jederzeit die eigenen Websites
vollständig oder teilweise ohne gesonderte
Ankündigung zu verändern, zu ergänzen,
zu löschen sowie die Veröffentlichung
zeitweise oder end-gültig einzustellen.
- Zusätzlich bietet bildschirmschoner.de
eigene, selbst erstellte Download-Produkte
(in der Regel kostenpflichtig) zur Nutzung
an. Die Nutzung der von bildschirmschoner.de
selbst erstellten Download-Produkte unterliegt
den "Lizenzbestimmungen" von bildschirmschoner.de.
Im Falle von Widersprüchen gehen die
Regelungen der Lizenzbestimmungen denen dieser
Nutzungsbedingungen vor.
2. Links zu
Download-Produkten, Werbebanner
- Mit Ausnahme der von bildschirmschoner.de
selbst erstellten Download-Produkte führen
Links von bildschirmschoner.de auf Download-Produkte
zu den Servern externer Anbieter; das Herunterladen
von Download-Produkten erfolgt von Servern
externer Anbieter.
Bei dem Herunterladen des Download-Produktes
eines externen Anbieters kommt keine vertragliche
Beziehung zwischen dem Besucher und bildschirmschoner.de
zustande.
- Die Links von bildschirmschoner.de sind
mit einem Hinweis auf den jeweiligen externen
Anbieter versehen. Weder das Urheberrecht
noch sonstige Nutzungs- und gewerblichen Schutzrechte
an den Download-Produkten externer Anbieter
liegen bei bildschirmschoner.de.
- Für den Inhalt der Download-Produkte
sowie der Server externer Anbieter sind diese
verantwortlich. bildschirmschoner.de übernimmt
keine Verantwortung für die Inhalte,
die Aktualität und die Rechtmäßigkeit
der Download-Produkte (insbesondere für
die Einhaltung von urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen
sowie kennzeichenrechtlichen Bestimmungen)
von Download-Produkten externer Anbieter sowie
für die Freiheit von Viren, trojanischen
Pferden etc.
- Des weiteren macht sich bildschirmschoner.de
die Inhalte der Download-Produkte nicht zu
Eigen. bildschirmschoner.de distanziert sich
ausdrücklich von eventuell rechtswidrigen
Inhalten der verlinkten Download-Produkte.
Etwaige Rechtsverletzungen, insbesondere Urheberrechts-,
Kennzeichenrechts- oder Wettbewerbsrechtsverletzungen
durch Download-Produkte externer Anbieter
sind bildschirmschoner.de nicht bekannt. Sollte
der Besucher bei den verlinkten Download-Produkten
eine Rechtsverletzung entdecken, bittet bildschirmschoner.de
um einen entsprechenden Hinweis. Sollten die
verlinkten Download-Produkte eine Rechtsverletzung
beinhalten, wird bildschirmschoner.de den
entsprechenden Link zu dem Download-Produkt
nach Benachrichtigung entfernen.
- Werbebanner gehören nicht zu den Leistungen
von bildschirmschoner.de. Für Werbebanner
gelten die auf Download-Produkte bezogenen
Bestimmungen dieser Ziffer 2. entsprechend.
Dies gilt gleichermaßen für etwaige
Fremdbeiträge in einem ggf. angebotenen
Gästebuch sowie Diskussionsforum.
3. Gewerbliche
Schutzrechte
Die gewerblichen Schutzrechte
für die eigenen Inhalte (z.B. Grafiken,
Sounds, Texte, Datenbanken, von bildschirmschoner.de
erstellte Download-Produkte etc.) verbleiben
bei bildschirmschoner.de. Eine Vervielfältigung
oder Verbreitung derartiger Inhalte in anderen
(auch elektronischen oder gedruckten) Publikationen
ist ohne ausdrückliche Zustimmung von bildschirmschoner.de
nicht gestattet.
4. Haftung
Für die von bildschirmschoner.de
kostenlos erbrachten Leistungen gelten folgende
Haftungsbestimmungen:
- Dem Besucher stehen hinsichtlich der Leistungen
von bildschirmschoner.de keine Ansprüche
aufgrund von Mängeln der Downloadprodukte
externer Anbieter zu. bildschirmschoner.de
übernimmt insbesondere keinerlei Haftung
für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen.
- Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen,
sofern kein grobes Verschulden von bildschirmschoner.de
vorliegt. Insbesondere sind Schadenersatzansprüche
gegen bildschirmschoner.de ausgeschlossen,
die aufgrund der Verwendung der Informationen
oder durch fehlerhafte und unvollständige
Informationen verursacht wurden. Soweit die
Haftung von bildschirmschoner.de ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung seiner Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
5. Sonstiges
- Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für
alle sich aus dem Rechtsverhältnis ergebenden
Streitigkeiten einschließlich Scheck-,
Wechsel- und Urkundenprozesse, ist der Sitz
von bildschirmschoner.de (Anders und Seim
Neue Medien GmbH); bildschirmschoner.de darf
den Besucher auch an dessen Sitz oder Niederlassung
verklagen.
- Jeder mit bildschirmschoner.de abgeschlossene
Vertrag, jedes aufgrund eines Besuchs bzw.
einer Nutzung dieser Website bzw. eines Downloads
entstehende Rechtsverhältnis unterliegt
deutschem Recht. Die Anwendung des "Einheitlichen
Gesetzes über den internationalen Kauf
beweglicher Sachen" und des "Einheitlichen
Gesetzes über den Abschluss internationaler
Kaufverträge" sowie des "Übereinkommens
der Vereinten Nationen über Verträge
über den internationalen Warenkauf"
werden ausgeschlossen.
- Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen
sowie Änderungen dieser Bestimmungen
einschließlich dieser Schriftformklausel
gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart
und ausdrücklich als Änderung oder
Ergänzung gekennzeichnet werden.
- Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer
Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt.
Kundeninformationen zum Erwerb
von Premiumprodukten auf www.bildschirmschoner.de
Hinweise für den Verbraucher
aufgrund § 312c BGB
Sehr geehrter Kunde,
aufgrund der gesetzlichen Vorgaben
haben wir Ihnen (als "Lizenznehmer")
vor dem Abschluss dieses Vertrages einige Informationen
zu übermitteln, die sie in diesem und in
den folgenden Abschnitten finden werden. Wir
bitten Sie, diese Hinweise ausführlich
durchzulesen, um Missverständnisse zu vermeiden.
Wir informieren Sie hier über alle Umstände
im Zusammenhang mit dem Zustandekommen des Vertrages
aufgrund Ihrer Bestellung und dessen Abwicklung.
Bei diesen Kundeninformationen
handelt es sich nicht um Vertragsbedingungen.
Die Vertragsbedingungen finden Sie im Software-Lizenzvertrag.
Sie können sich diese Kundeninformationen
ausdrucken oder abspeichern. Hierfür steht
Ihnen am Ende der Seite eine pdf-Datei oder
eine Druckversion zur Verfügung.
Diese Hinweise werden Ihnen aufgrund
der gesetzlichen Vorgaben zusammen mit weiteren
Informationen über die Vertragsbedingungen
in dem Datenpaket, welches Sie mit dem Download
der Software erhalten, mit übermittelt.
1. Informationen
zum Anbieter
Ihr Vertragspartner ist die:
Anders und Seim Neue Medien GmbH (Nachfolgend
auch als "Lizenzgeber" bezeichnet),
gesetzlich vertreten durch ihren Vorstand Götz
Anders
Ohmstraße 20a, 63225 Langen
FON: +49 (0) 6103.5973-0
FAX: +49 (0) 6103.5973-18
e-mail: office@andersundseim.de
UStID: DE258451026
Handelsregister: Amtsgericht Offenbach
Handelsregisternummer: HRB 34405
Sollten Sie Beanstandungen haben, richten Sie
diese bitte unter der o.g. Adresse an die Anders
und Seim Neue Medien GmbH.
Die Anders und Seim Neue Medien GmbH ist die
Betreiberin des Internet-Angebotes www.bildschirmschoner.de.
2. Informationen
zum Widerrufsrecht und Belehrung
Die Anders und Seim Neue Medien GmbH gewährt
dem Verbraucher nach Maßgabe der gesetzlichen
Bestimmungen kein Rückgabe- und Widerrufsrecht
für die erhaltene Software.
3. Informationen
zu Mängelansprüchen, Kundendienst
und Garantien
a) Software-Mängel
Bei Software-Mängeln sieht
der Software-Lizenzvertrag folgende Bestimmungen
vor:
- Weist die Software einen Mangel auf, so
wird der Lizenzgeber nach Wahl des Lizenznehmers
nachbessern oder nachliefern ("Nacherfüllung").
Der Lizenzgeber kann die gewählte Art
der Nacherfüllung oder die gesamte Nacherfüllung
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist. Im Falle der Ersatzlieferung
ist der Lizenzgeber verpflichtet, die zu diesem
Zwecke erforderlichen Aufwendungen, insbesondere
die Kosten der Übermittlung der Software
zu tragen. Liefert der Lizenzgeber zum Zweck
der Nacherfüllung die Software im mangelfreien
Zustand, so ist die mangelhafte Software von
sämtlichen Datenträgern des Lizenznehmers
vollständig zu beseitigen und darf nicht
an Dritte weitergegeben werden.
- Ist der Lizenzgeber zur Nacherfüllung
nicht bereit oder nicht in der Lage, oder
verzögert sich diese über angemessene
Fristen hinaus aus Gründen, die der Lizenzgeber
zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger
Weise die Nacherfüllung fehl, so ist
der Lizenznehmer im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften berechtigt, seine Rechte aus
Rücktritt oder Minderung und Schadensersatz
geltend zu machen. Die Nacherfüllung
gilt erst dann als fehlgeschlagen, wenn drei
Versuche erfolglos geblieben sind. Im Falle
eines Rückgriffs nach § 478 BGB
gelten die dort getroffenen Regelungen.
- Darüber hinausgehende Ansprüche
des Lizenznehmers, insbesondere Schadenersatzansprüche
einschließlich entgangenem Gewinn oder
wegen sonstiger Vermögensschäden
des Lizenznehmers bestehen nur in dem Umfang
der Bestimmungen dieses Software-Lizenzvertrages
zur Haftung des Lizenzgebers.
b) Mängelanzeige
Für eine Mängelanzeige genügt
eine E-Mail an service@bildschirmschoner.de.
4. Informationen
zu einzelnen Bestimmungen des Vertrages
- Software-Lizenzvertrag
Es gilt unser Software-Lizenzvertrag, der
Ihnen als Druckversion
zur Verfügung steht.
- Merkmale der Software sowie Preisangaben
sind unmittelbar im Zusammenhang mit dem angebotenen
Produkt beschrieben.
- Erfüllung, Zahlung
Die Anders und Seim Neue Medien GmbH behält
sich die Verfügbarkeit der jeweiligen
Software bis zum Ende des Downloads vor. Die
Angaben in unseren Angeboten sind freibleibend.
Der Zwischenverkauf der Rechte an der angebotenen
Software bleibt vorbehalten.
Den Preis für die von Ihnen gewünschten
Produkte entnehmen Sie bitte aus den Preisangaben
auf der Seite.
Erfüllung des Vertrages durch die Anders
und Seim Neue Medien GmbH tritt mit dem vollständigen
Download der Software ein.
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt entsprechend
der von Ihnen gewählten Zahlungsweise.
Sie tragen bzw. erstatten die Kosten, die
aufgrund von Rückbelastungen (z.B. mangels
Kontendeckung, Rücklastschriften) entstehen.
Ihnen entstehen - abgesehen von der Lizenzgebühr
und etwaigen Kosten der von Ihnen vorgenommenen
Zahlung (z.B. Überweisungsgebühren
Ihrer Bank) - beim Download der bestellten
Software keine Kosten, die über die üblichen
Nutzungsgebühren für den Internet-Zugang
hinausgehen.
5. Technische
Schritte zum Zustandekommen des Vertrages/Fehlerkorrektur
Der Vertrag zwischen Ihnen und der Anders und
Seim Neue Medien GmbH kommt in folgender Weise
zustande:
Nachdem Sie die Produkte ausgewählt und
Ihre persönlichen Daten sowie die Angaben
zur gewünschten Zahlungsart gewählt
haben, erscheint eine Seite, auf der Sie alle
Eingaben, die durch Sie vorgenommen wurden,
nochmals überprüfen und bedarfsweise
ändern können.
Durch das Anklicken des "Bestellung abschicken"
Buttons am Ende der Seite lösen Sie den
automatischen Versand einer E-Mail aus, die
Sie darüber informiert, unter welcher URL
sie die Software herunterladen können und
wie diese in Funktion gesetzt werden kann. Mit
dem Zugang dieser E-Mail, die Ihren individuellen
Lizenzcode enthält, kommt zwischen der
Anders und Seim Neue Medien GmbH und Ihnen ein
Lizenzvertrag über die von Ihnen bestellte
Software zustande.
6. Informationen
zur Zugänglichkeit der Vertragsbestimmungen
Diese Hinweise werden Ihnen aufgrund der gesetzlichen
Vorgaben zusammen mit weiteren Informationen
über die Vertragsbedingungen in dem Datenpaket,
welches Sie mit dem Download der Software erhalten,
mit übermittelt. Darüber hinaus haben
Sie die Möglichkeit, die Website, mit der
Sie Ihre Bestellung abgeben, auszudrucken.
7. Informationen
zu Ihren Daten
Wir verwenden die von Ihnen zum Zwecke der
Bestellung der Software angegebenen persönlichen
Daten nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen
Vorschriften ausschließlich zur Erfüllung
und Abwicklung des Vertrages. Wir werden auf
Ihr Verlangen über Ihre gespeicherten Daten
Auskunft erteilen. Wir werden diese Daten berichtigen,
löschen oder sperren, falls sie den datenschutzrechtlichen
Bestimmungen nicht entsprechen, insbesondere
unvollständig oder unrichtig sind. Wir
werden diejenigen, denen ggf. Daten übermittelt
wurden, hierüber informieren.
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